LANUV Stellungnahme vom 13.02.2017 / WP-Bericht v. 27.03.2017 sowie Stellungahme von Hubertus Mantoan v. 27/28.03.2017

Zeitungsbericht in der WP vom 7.03.2017 „Genehmigung zur Erweiterung bleibt offen“:

Quelle: http://www.wp.de/staedte/arnsberg/genehmigung-zur-erweiterung-bleibt-offen-id210059579.html

 

Kommentar von Hubertus Mantoan:

Trotz zweier Erörterungstermine in 2015/2016, trotz „Ersatz“ des ehemals zuständigen Sachbearbeiters im Genehmigungsverfahren „Habbel IV“, trotz bereits jetzt vorhandener, ergänzender Stellungnahmen zum Genehmigungsantrag und trotz neuer und überarbeiteter Gutachten sind immer noch nicht alle Fragen und Vorwürfe der Einwender und der Bürgerinitiative (BI) KOHA IV beantwortet, bzw. ausgeräumt.

Seit mehr als zwei Jahren läuft nun ein Genehmigungsverfahren, dessen Brisanz augenscheinlich weder der Antragstellerin und ihren zahlreichen Gutachtern, noch der Genehmigungsbehörde bewusst gewesen zu sein scheint. Vielleicht hat man dort auch angenommen, dass es sich bei dem Widerstand aus Müschede nur um ein Strohfeuer handelt, dessen Flammen durch die vermeintlich unfehlbaren Fachleute bei Behörden, bei der Antragstellerin und deren Gutachtern gegenüber den Laien aus dem Eulendorf gelöscht wird, getreu dem Motto: „Es hat doch bisher immer geklappt.“ Aber: Weit gefehlt!

Das, was ich in den mehr als zwei Jahren, in denen ich die Bürgerinitiative, wie zahlreiche andere Müscheder auch, so weit wie möglich begleite, habe ich bislang Dinge erfahren müssen, die ich weder in mehr als 20 Jahren Kommunalpolitik, noch in meiner beruflichen Tätigkeit erfahren musste.

Ich bin davon überzeugt, dass der Antrag bereits vor über zwei Jahren positiv beschieden worden wäre, hätte es nicht eine Handvoll privat agierender Menschen gegeben, die sich dem grob mangelhaften Genehmigungsantrag der „ersten Stunde“ widersetzt hätten.

Was dann im Laufe der Zeit ans Tageslicht befördert wurde, nahezu ausschließlich durch die Arbeit der BI, lässt mich an der bisherigen Genehmigungspraktik und der Zuverlässigkeit beteiligter Stellen zweifeln. Von Praktiken einer Bananenrepublik zu sprechen, wäre vielleicht übertrieben, macht aber deutlich, was ich meine. Bedenklich aus meiner Sicht ist, dass offensichtlich eine private Bürgerinitiative auf eigene Kosten in mühseliger und nervenaufreibender Arbeit das übernehmen musste, zu dem Behörden grundsätzlich verpflichtet sind.

Auch wenn es vermessen ist, empfehle ich der Genehmigungsbehörde, sich nach dem Ende dieses Verfahrens mit der Bürgerinitiative an einem Runden Tisch zusammen zu setzen und die Probleme und auch die wahrscheinlich vorhandenen Fehler zu benennen und sich möglichst gütlich zu einigen und die Situation endgültig zu befrieden.

Erst dann -und ich zitiere nochmals den moderierenden Fachdienstleiter des HSK beim ersten Erörterungstermin 2015- können alle „Leichen im Keller“ begraben werden.

Schweres Gerät zur Straßenreinigung an der B229N erforderlich.

Mit schweren Gerät und Schaufeln, wurde jetzt die B229N gesäubert.
Die Bankette ab Kreuzung Hüsten-Müschede-Herdringen in Richtung Autobahn zwischen Lärmschutzwand und Leitplanke wurde von verbackenem Kalkstaub befreit.
Mehrere hundert Kies-LKW täglich, die von den Steinbrüchen kommen, dürften die Hauptverursacher dieser kostspieligen Reinigungsmaßnahme sein.
Wir sind der Auffassung, dass hier vor allem der Steinbruch Habbel, als meist angefahrener Steinbruch, insbesondere für die Verschmutzung mit verantwortlich ist.
Deshalb fordern wir, eine Reifenwaschanlage und andere wirklich geeignete Reinigungsanlagen für diesen Steinbruch.
Auch fällt uns auf, dass immer noch, obwohl von uns bereits in der Vergangenheit bemängelt, viele der Kies-Transporte nicht abgedeckt sind. Obwohl bei fast allen LKW eine entsprechende Vorrichtung vorhanden ist.
Auch hier, ist unserer Meinung nach, der Betreiber in der Pflicht, Sorge zu tragen dass die Fahrzeugführer dieser Vorschrift nachkommt. Hier geht es auch um Ladungssicherheit, für die auch der Verladende mitverantwortlich ist.
Neben den Banketten befindet sich auch immer wieder Kies auf den Straßen und Wegen vom Steinbruch zur Autobahn hin.
Die Straßendecke im Kreuzungsbereich ist bereits stark beschädigt durch die meist 40-Tonnen-LKWs.

Es kann unserer Meinung nicht sein, dass die öffentliche Hand für die Verschmutzungen und Beschädigungen der Steinbruch-Industrie auf unseren Straßen aufkommt, und die Betreiber nicht mehr in die Pflicht genommen werden.

Das Bild und eine entsprechende Beschwerde/Hinweis hat auch die untere Umweltbehörde des HSK von uns erhalten.

Erörterungstermin 17. November 2016 – öffentliche Bekanntmachung

Der Termin zum zweiten Erörterungstermin steht.
Dieser findet am 17.November um 10 Uhr, wieder in der Aula der städtischen Realschule Neheim statt.
Wichtig, gesonderte Einladungen zum Eröterungstermin ergehen nicht mehr.

Hier zur öffentliche Bekanntmachtung des HSK

http://www.hochsauerlandkreis.de/buergerservice/bauen_wohnen_kataster/bauen_wohnen/Bekanntmachungen_oeff.php.media/69313/Oeffentliche_Bekanntmachung_Durchfuehrung_Eroerterungstermin.pdf

KOHA IV für absolutes Nachtarbeitsverbot

In der Presse wird durch Berichte (u.a. Westfalenpost vom 20.10.) der Eindruck erzeugt, dass die Firma Ebel auf die komplette Nachtarbeit verzichtet.

Mit dem vorgelegten Änderungsantrag gibt die Fa.Ebel an, in Zukunft nicht mehr in der Nacht abzubauen.
Dies betrifft jedoch nur die reine Abbautätigkeit auf dem Gebiet der sogenannten Phase IV. Das Schotterwerk mit seinen Brecheranlagen, sowie das Verladen von Kunden-LKW sollen jedoch laut Antrag weiterhin im 24 Stunden Betrieb fortgeführt werden.
Wir fordern ein absolutes Nachtarbeitsverbot für den kompletten Steinbruch.
Die Lärmmessergebnisse vom Herbst 2015, haben klar gezeigt, dass die Werte für die Nachtarbeit viel zu hoch lagen. Trotz günstiger Windlage für den Betreiber zu diesem Zeitpunkt, wurden 47 unzulässige Überschreitungen gemessen.
Unserer Meinung nach, dürfte gerade das Schotterwerk mit seinen Brechern hier einer der größten Faktoren darstellen. Auch das Beladen der Kunden – LKWs in der Nacht lehnen wir wegen des aus unserer Sicht dadurch verursachten Lärms ab.

Durch die Presseberichte könnte der Öffentlichkeit suggestiert werden, man käme den Gegnern der Erweiterung, sowie den Bürgern von Müschede entgegen.
Wir sind der Auffassung, eine Weiterführung der Nachtarbeit ist angesichts der hohen Lärmwerte, und heutigen Grenzwerte, gar nicht mehr möglich.

Eventuell erteilte Genehmigungen für das Schotterwerk bzw. anderer Anlagen, zur Arbeit in der Nacht, gehören angesichts der bekannten und erwiesenen Problematik Lärm, unserer Meinung nach entzogen.
Außerdem wäre laut unserer Meinung, bei teilweiser Nachtarbeit, nicht mehr möglich zu unterscheiden, wo genau im Steinbruch gearbeitet wird. Wer sollte dies kontrollieren?

Die Mitglieder der KOHA IV, haben ihre erneuten Einwendungen, fristgemäß zum 20.10.16 abgeben.
Wir beziehen hier ganz klar Stellung gegen Nachtarbeit, Lärm, Staub, Erschütterung und vielem anderen Punkten.
Wir haben u.a. Belege gesammelt und der zuständigen Genehmigungsbehörde vorgelegt.
So, wie die Firma Ebel sich die Erweiterung der Phase IV vorstellt, können und werden wir nicht zustimmen, und alles daransetzen, dass es in dieser Form keine Genehmigung gibt.

Steinbruch Habbel: Erneute Öffentliche Beteiligung – Verzicht auf Nachtbetrieb

Für den 17.11.2016 um 10.00 Uhr ist ein Erörterungstermin in der Städtischen Realschule Neheim, Aula Goethestraße 16-18, 59755 Arnsberg vorgesehen. Einwendungen können bis 20.10.2016 an den HSK per Post gesandt werden. Einwendungen per Email werden nicht akzeptiert.

Die geänderten Antragsunterlagen können eingesehen werden ab dem 07.09.-06.10.2016 bei der Stadt Arnsberg Fachbereichsbüro Planen, Bauen, Umwelt Zimmer 517 (kann auch ab 07.09.2016 von der Webside des HSK heruntergeladen werden).

http://www.hochsauerlandkreis.de/startseite/pressemeldungen/pressemeldung-_Steinbruch_Habbel__Erneute_Oeffentliche_Beteiligung___Verzicht_auf_Nachtbetrieb.php

Pressemitteilung der Koha IV zum Erörterungstermin

Hier unsere Pressemittelung bzw. Stellungnahme wie sie heute auch in der WP zum Teil zu lesen ist.

Die KOHA4 ist zufrieden mit einem guten Auftritt.
Wir sind sehr zufrieden mit der souveränen und weitestgehend neutral geführten Versammlungsleitung durch Herrn Heinz Nieder vom HSK.

 Außerdem sind wir sicher, dass sich die KOHA IV bestens und professionell verkauft hat und wir nachweisen konnten, dass die Gutachten des Antragsstellers in vielen Punkten mangelhaft sind. So konnten wir durch eigenes  Gutachten und Diskussionsbeiträge klar belegen, dass z.B. das Lärmgutachten und die durch den Antragsteller vorgelegte Abschätzung der Staubentwicklung aufgrund falscher Berechnungsansätze nicht stimmen. Unsere Vorbehalte gegen das Spreng-und Erschütterungsgutachten bleiben weiter bestehen, da die dem Gutachten zu Grunde liegenden Daten nicht neutral ermittelt wurden. Der HSK hat zugesagt all  diese Argumente zu prüfen und dies in seine Entscheidungsfindung zur Genehmigung mit einfließen zu lassen. 

Seitens des HSK ist vorgesehen, das das LANUV als Obergutachter nun Staubmessungen in Zusammenwirken mit der Stadt Arnsberg veranlasst.  Am Ende könnte letztlich ein Luftreinhalteplan für Müschede stehen oder zumindest die Erkenntnis, dass die Staubbelastung für Müschede zu hoch ist und reagiert werden muss. Bei  der Messung werden alle Emittenten mit berücksichtigt und die Gesamtbelastung für Müschede ermittelt.

 Außerdem wird die Genehmigungsbehörde vermutlich weitgehend der Empfehlung des Haupt-und Finanzausschusses der Stadt Arnsberg folgen und sieht zahlreiche Auflagen für den Steinbruchbetreiber vor.  Wir sind der guten Hoffnung,  dass diese dann auch umgesetzt werden.  Die Anzahl und Qualität der Auflagen entsprechen  in nahezu vollem Umfang den Forderungen der BI KOHA IV.  Der Betreiber hat sich vorbehalten ggfs. dagegen zu klagen. Dazu hat man sich bzw. wird man sich nach Angaben von Herrn Nieder beim HSK als Genehmigungs-und Kontrollbehörde ganz neu aufstellen. Wir hoffen sehr, denn  mit den Kontrollen steht und fällt das Ganze und diese waren in der  Vergangenheit mehr als mangelhaft.    Aber nur mit intensiven, unangemeldeten Kontrollen kann der Steinbruchbetreiber beeinflusst werden seinen Betreiberpflichten auch zu 100% nachzukommen.  Wenn diese Kontrollen entfallen sollten,   wird es in den nächsten Jahren sicher keine Ruhe geben weder für Müschede aber  auch nicht für den Betreiber und den HSK. 

 Interessant war auch, dass der Betreiber des Steinbruchs während des EÖT’s bestätigte,  schon vor Abteufungsgenehmigung aus 02/2014 in 185 m Tiefe gearbeitet und folglich abgebaut zu haben. Das ist und war absolut nicht genehmigt. Durch das Anlegen eines Pumpensumpfes in 150 m Tiefe, also 70 m unter dem seinerzeit genehmigten Abgrabungslevel von 220 m, wird aller Wahrscheinlichkeit nach Grundwasser vermischt mit Oberflächenwasser in den Habeler Bach abgepumpt. Für das Abpumpen des Grundwassers gab und gibt es bis heute nach unserer Erkenntnissen keine Genehmigung, auch wenn es sich angeblich laut Unterer Wasserschutzbehörde nur um geringe Mengen handeln soll. Wir können nicht verstehen, wie man mehr als 30 m unter der bestätigten Grundwasserlinie von 182 m nur auf geringe Mengen von Grundwasser stoßen will ? Der Betreiber konnte sich u.a. auch nicht erinnern, wann der tiefe  Pumpensumpf angelegt wurde. Wir können dazu keine Genehmigung finden. Das unserer Ansicht nach aufgedeckte Genehmigungsmängel und Verstöße im Arbeitsablauf versucht wurde zu  relativieren, verdeutlicht uns, dass sie zutreffend sind.

Unsere Einschätzung zu den Chancen nach dem Erörterungstermin
Die Chancen für eine Ablehnung oder auch Genehmigung sind noch komplett offen, so die Genehmigungsbehörde. Deshalb können auch wir schlussendlich noch nicht sagen wie alles es ausgehen wird. Vermutlich wird es aber eine Genehmigung mit starken Auflagen geben und für alle Parteien wäre ein komplettes Nachtarbeitsverbot äußerst sinnvoll , denn nur dann kehrt wirklich Ruhe ein.  Für den Betreiber selbst, für die Behörde und für Müschede auch. Grund:  Auch in der Vergangenheit wurden schon immer mal wieder Vereinbarungen mit dem Betreiber von anderer Seite als von der BI KOHA IV getroffen, die dann aber nie eingehalten wurden. Wir glauben zudem, dass es ausreichende Indizien dafür gibt, die die Zuverlässigkeit des Betreibers in Frage stellen.

Wie geht es in den nächsten Wochen weiter?
Die BI wird weiter Beweise und Dokumente sammeln, um ggfs. weitere  Verstöße des Steinbruchbetreibers zu finden und diese dann auswerten. Dabei prüfen wir allerdings nicht nur in Richtung der Betreiberfirma, sondern auch  in Richtung der Beteiligten Behörden, da wir uns der  Äußerung Herrn Nieder, der von „Leichen im Keller“ sprach ausdrücklich anschließen. Wir möchten bei der Bergung der „Leichen“ helfen, wissen nur noch nicht, in wie vielen Kellern „Leichen“ liegen, um den gleichen Terminus zu benutzen.

 Natürlich werden auch wir nun wegen der Sommerferien eine kleine Pause einlegen, denn die letzten 8 Monate haben wir hart gearbeitet und  in kurzen Zeitabständen Sitzungen der Führungsmitglieder der KOHA IV oder in den Arbeitsgruppen gehabt. Wir arbeiten alle ehrenamtlich und opfern unsere Freizeit, dies sollte mal Erwähnung finden. 


HSK schlägt einen runden Tisch vor.
Der vom HSK vorgeschlagene  runde Tisch wird eine Möglichkeit sein endlich mit dem Betreiber unter Moderation des HSK in direkte Gespräche einzutreten, welche die BI immer schon vorgeschlagen hat, der Betreiber aber über Mittelsmänner abgelehnt hat.  Wir hoffen auf eine Lösungsfindung.  Sollte sich aber widererwarten keine Lösung finden oder wir werden  bei einer eventuellen Genehmigung der Abbauphase IV stark benachteiligt ist es unsere Absicht, vor dem Verwaltungsgericht unter Vorbringung von belastbaren Gründen zu klagen. Das ist der Genehmigungsbehörde ausreichend bekannt.

 

 

 

Erörterungstermin 23.06.2015

Am morgigen Dienstag, dem 23.06.2015 findet der Erörterungstermin der Abbauphase IV statt. Hier kann jeder Einwender seine Befürchtungen nochmals im Detail dem HSK als Genehmigungsbehörde mitteilen. Die Bürgerinitiative trifft sich bereits um 09:00 Uhr an der Realschule in Neheim (Goethestraße). Gerne können alle Einwender oder Zuhörer an einer kleinen Demonstration teilnehmen. Es wäre gut, wenn möglichst viele, auch wenn es für Arbeitnehmer um die Uhrzeit ungünstig ist, uns unterstützen würden. Die BI KOHA IV bedankt sich schon jetzt für die Unterstützung im letzten Jahr!!!

Laerm-Ruhe

bi

Pressemitteilung zur 2.Bürgerversammlung


Sachliche Versammlung der Bürgerinitiative Kontra Habbel IV

In der wieder gut besuchten Schützenhalle berichtete die Müscheder Bürgerinitiative KOHA IV über die Aktivitäten seit ihrer Gründung im November letzten Jahres.

Über 100 Gäste erfuhren dabei von dem Führungsteam um Jupp Reichenbruch, was bislang seitens der BI unternommen wurde.

So berichtete er unter anderem über die Einbringung einer Petition an den zuständigen Ausschuss im Landtag NRW wegen der Erlaubnis zur Abteufung aus dem vergangenen Jahr. Hier wird bis Ende des Sommers ein Ergebnis erwartet.

Dann ging er auf die mehr als 30 Sitzungen der KOHA IV und seiner vier Arbeitsgruppen ein. Mitglieder dieser Arbeitsgruppen berichteten anschließend kompetent über das Ergebnis ihrer sehr speziellen Arbeit.

Dabei wurde deutlich, dass die Recherchen der Arbeit mehrere deutliche Hinweise darauf ergaben, dass Teile der vorgelegten Gutachten im Genehmigungsantrag erhebliche Mängel aufweisen.

Dies wird unter anderem durch zwei gutachterliche Stellungnahmen untermauert, die die Bürgerinitiative in Auftrag gegeben hat. Das soll bei dem in der nächsten Woche anberaumten Erörterungstermin auch thematisiert werden.

Zahlreiche Luftbilder visualisierten die Lage und Ausmaße der umliegenden Steinbrüche.

So wurden durch Originalluftbildaufnahmen aber auch durch Bildmontagen die erwarteten Beeinträchtigungen durch die Erweiterung des Steinbruchs Habbel, als auch bei einer geplanten Verbindung der Steinbrüche Herdringen und Habbel deutlich gemacht. Sie erzeugten bei den gespannten Zuhörern Betroffenheit.

Bei aller Sachlichkeit zeigten sich die Akteure auch entschlossen.

Neben der Einbringung eigener Gutachten denkt man darüber nach, im Falle des Nichtbeachtens der vorgebrachten Gutachten, Argumente und etwa 160 Einwendungen, den Klageweg zu beschreiten.

Es wurde auch darauf hingewiesen, dass entgegen anderslautender Berichterstattung in der Lokalpresse die Antragstellerin -bei eigener Gesprächsbereitschaft- seit Monaten keine Gespräche mehr mit der Initiative gesucht hat.