LANUV Stellungnahme vom 13.02.2017 / WP-Bericht v. 27.03.2017 sowie Stellungahme von Hubertus Mantoan v. 27/28.03.2017

Zeitungsbericht in der WP vom 7.03.2017 „Genehmigung zur Erweiterung bleibt offen“:

Quelle: http://www.wp.de/staedte/arnsberg/genehmigung-zur-erweiterung-bleibt-offen-id210059579.html

 

Kommentar von Hubertus Mantoan:

Trotz zweier Erörterungstermine in 2015/2016, trotz „Ersatz“ des ehemals zuständigen Sachbearbeiters im Genehmigungsverfahren „Habbel IV“, trotz bereits jetzt vorhandener, ergänzender Stellungnahmen zum Genehmigungsantrag und trotz neuer und überarbeiteter Gutachten sind immer noch nicht alle Fragen und Vorwürfe der Einwender und der Bürgerinitiative (BI) KOHA IV beantwortet, bzw. ausgeräumt.

Seit mehr als zwei Jahren läuft nun ein Genehmigungsverfahren, dessen Brisanz augenscheinlich weder der Antragstellerin und ihren zahlreichen Gutachtern, noch der Genehmigungsbehörde bewusst gewesen zu sein scheint. Vielleicht hat man dort auch angenommen, dass es sich bei dem Widerstand aus Müschede nur um ein Strohfeuer handelt, dessen Flammen durch die vermeintlich unfehlbaren Fachleute bei Behörden, bei der Antragstellerin und deren Gutachtern gegenüber den Laien aus dem Eulendorf gelöscht wird, getreu dem Motto: „Es hat doch bisher immer geklappt.“ Aber: Weit gefehlt!

Das, was ich in den mehr als zwei Jahren, in denen ich die Bürgerinitiative, wie zahlreiche andere Müscheder auch, so weit wie möglich begleite, habe ich bislang Dinge erfahren müssen, die ich weder in mehr als 20 Jahren Kommunalpolitik, noch in meiner beruflichen Tätigkeit erfahren musste.

Ich bin davon überzeugt, dass der Antrag bereits vor über zwei Jahren positiv beschieden worden wäre, hätte es nicht eine Handvoll privat agierender Menschen gegeben, die sich dem grob mangelhaften Genehmigungsantrag der „ersten Stunde“ widersetzt hätten.

Was dann im Laufe der Zeit ans Tageslicht befördert wurde, nahezu ausschließlich durch die Arbeit der BI, lässt mich an der bisherigen Genehmigungspraktik und der Zuverlässigkeit beteiligter Stellen zweifeln. Von Praktiken einer Bananenrepublik zu sprechen, wäre vielleicht übertrieben, macht aber deutlich, was ich meine. Bedenklich aus meiner Sicht ist, dass offensichtlich eine private Bürgerinitiative auf eigene Kosten in mühseliger und nervenaufreibender Arbeit das übernehmen musste, zu dem Behörden grundsätzlich verpflichtet sind.

Auch wenn es vermessen ist, empfehle ich der Genehmigungsbehörde, sich nach dem Ende dieses Verfahrens mit der Bürgerinitiative an einem Runden Tisch zusammen zu setzen und die Probleme und auch die wahrscheinlich vorhandenen Fehler zu benennen und sich möglichst gütlich zu einigen und die Situation endgültig zu befrieden.

Erst dann -und ich zitiere nochmals den moderierenden Fachdienstleiter des HSK beim ersten Erörterungstermin 2015- können alle „Leichen im Keller“ begraben werden.

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